Worum es bei einer Filesharing-Abmahnung tatsächlich geht: Ausgangslage, Risiken und rechtliche Einordnung

Eine Filesharing-Abmahnung trifft die meisten Betroffenen völlig überraschend. Oft wissen sie gar nicht, dass über ihren Anschluss ein sogenannter Upload in einer Tauschbörse vorgenommen worden sein soll. Genau an dieser Stelle beginnt unser Alltag als spezialisierte Kanzlei: Die Anwaltskanzlei Schäfer verteidigt seit über 20 Jahren bundesweit Mandanten in solchen Fällen – mit Erfahrung aus tausenden Abmahnverfahren im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Wir kennen die Rechtsprechung des BGH im Detail und wissen, welche Argumente greifen und wie man Forderungen entschärft oder vollständig zurückweist.

Damit Sie sofort Klarheit haben, bieten wir Ihnen stets eine kostenlose Erstberatung an. Bitte sprechen Sie zuerst mit uns – und nicht mit der abmahnenden Kanzlei.

Typische Vorwürfe bei Abmahnungen im Filesharing

Der wichtigste Vorwurf lautet in nahezu allen Fällen, man habe über BitTorrent oder eine vergleichbare Tauschbörse urheberrechtlich geschützte Werke heruntergeladen und gleichzeitig vor Allem automatisch anderen Nutzern zum Download bereitgestellt. Das betrifft in der Praxis vor allem Filme, Musik, Serien, pornografische Inhalte oder Computerspiele und Hörspiele.

Nicht wenige Mandanten sind überrascht, weil sie fest davon ausgingen, nur „gestreamt“ zu haben. Programme wie Popcorn Time vermitteln genau diesen Eindruck, funktionieren technisch aber wie eine Tauschbörse – mit der Folge, dass ein Upload entsteht, ohne dass man das bewusst bemerkt.

Haftung: Was tatsächlich gilt und was nur den Anschein hat

Eine Sache ist entscheidend:
Nicht jeder, der eine Abmahnung erhält, haftet automatisch als Täter.

Stellt sich heraus, dass eine andere Person im Haushalt den Download vorgenommen haben könnte,  ist eine vollständige Abwehr der Forderung möglich – mitunter also eine Zahlung von 0 Euro, selbst wenn ursprünglich ein hoher Betrag gefordert wurde. Wie das gehen kann, erklären wir Ihnen gerne.

Rufen Sie uns an, bevor Sie möglicherweise falsch reagieren. Tel.: 08807/ 94 999 88 oder schicken Sie uns eine E-Mail an mit Ihrem Anliegen.

Wir geben Ihnen jederzeit gerne eine kostenlose Erstberatung!

Aktuelle Übersicht: Die relevanten Abmahnkanzleien im Filesharing

Frommer Legal

Bereich: Premium-Filme, Musik, Hörbücher, Serien

Typische Mandanten:
Leonine Licensing GmbH • Leonine Distribution GmbH • Constantin Film Vertriebs GmbH • Bastei Lübbe AG • Hörbuch Hamburg HHV GmbH • Majestic Filmverleih GmbH • Sony Music Entertainment Germany GmbH • Studiocanal GmbH • Telepool GmbH • Tiberius Film GmbH • Tobis Film GmbH • Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH • Twentieth Century Fox of Germany GmbH • Universal Music GmbH • Warner Bros. Entertainment Inc.

Kanzlei Sarwari

Bereich: Erotik- und Pornofilmproduktionen

Typische Mandanten:
Berlin Media Art JT e.K. („John Thompson“) • VPS Film-Entertainment GmbH • G&G Media Foto-Film GmbH • HN Medien GmbH • ClaudiMedia • Asteria Media SL

CSR Rechtsanwälte

Bereich: Adult-Content (Erotik- und Pornofilmwerke)

Typische Mandanten:
PMG Entertainment Ltd. • Kröger MV GmbH • GMV Media GmbH & Co. KG • Private Media Group • Purzel-Video GmbH

IPPC LAW

Bereich: Internationale Erotik- und Adult-Portale

Typische Mandanten:
Gamma Entertainment Inc. • MG Premium Ltd. • Cybernet AG • weitere internationale Adult-Studios

NIMROD Rechtsanwälte

Bereich: Computerspiele und PC-Software

Typische Mandanten:
Kalypso Media Group GmbH • Astragon Entertainment GmbH • Aerosoft GmbH

rka Rechtsanwälte

Bereich: Computerspiele und teilweise Musikrechte

Typische Mandanten:
Koch Media GmbH (Deep Silver) • DigiRights Administration GmbH

So helfen wir Ihnen als Anwalt für Abmahnungen wegen Filesharing

Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, sollten Sie schnell handeln – aber mit Bedacht. Rufen Sie uns einfach für eine kostenlose Ersteinschätzung an. In diesem Gespräch klären wir gemeinsam, wie Ihre Chancen stehen und welche Schritte im konkreten Fall sinnvoll sind. Dabei gehen wir systematisch vor und prüfen insbesondere zwei Kernpunkte:

Ob und wann die Abgabe der Unterlassungserklärung bei Filesharing erforderlich ist

Nach unserer ersten Einschätzung – etwa bei einer Abmahnung für Werke von Warner Bros. Entertainment Inc. oder anderen großen Studios – entscheiden wir, ob die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sinnvoll ist, oder ob in Ihrem Fall gar keine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte.
Beides ist möglich – entscheidend ist die individuelle Situation.

Gerade die Frage der Unterlassungserklärung ist für viele Mandanten zentral. Eine unüberlegte Erklärung kann ein sündhaft teures einstweiliges Verfügungsverfahren nach sich ziehen oder Sie lebenslang vertraglich binden. Deshalb gilt:

Unterlassungserklärung unterschreiben: Bitte verwenden Sie niemals Unterlassungserklärungen aus dem Internet.
Auch Formulare von Verbraucherzentralen, Internetforen, Rechtsschutzversicherungen oder ähnlichen Stellen sind in Filesharing-Fällen regelmäßig ungeeignet.

Jeder Fall ist ein Einzelfall.
Eine falsch abgegebene Erklärung – insbesondere bei Abmahnungen von Kanzleien wie Waldorf Frommer/Frommer Legal – kann erhebliche, langfristige Folgen haben.

 Wann der Anschlussinhaber beim Filesharing tatsächlich haftet

Viele Betroffene wissen nicht, dass der Anschlussinhaber nicht automatisch für einen Filesharing-Verstoß haftet.

Es ist durchaus möglich in konkreten Einzelfällen den Schadensbetrag unter bestimmten Voraussetzungen, die wir sehr gut einschätzen können, ganz zu beseitigen!

Offene Ausgangslage und die Möglichkeit eines wirtschaftlich sinnvollen Vergleichs

Wenn die Sachlage unklar ist und ein gerichtliches Verfahren droht, dann verhandeln wir für Sie die Abmahnkosten der Höhe nach. Dabei handeln wir für Sie einen möglichst günstigen Deal aus und präsentieren Ihnen diesen als Vorschlag.

Wir entscheiden selbstverständlich nichts über Ihren Kopf hinweg, sondern beraten Sie, ob Sie den Deal annehmen sollten; Sie entscheiden in jeder Phase des Falles.

Fristen, Zahlungen, Unterlassungserklärungen: Richtiges Verhalten und wichtige Fehler, die Sie vermeiden sollten

Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, sofort aktiv zu werden. Warten Sie nicht ab und reagieren Sie nicht erst dann, wenn Fristen ablaufen.
Suchen Sie frühzeitig anwaltliche Unterstützung – idealerweise bei einer erfahrenen Kanzlei, die seit vielen Jahren im Urheber- und Markenrecht tätig ist. Auf diese Weise lassen sich die Risiken schnell einschätzen und unnötige Kosten vermeiden.

Ebenso wichtig ist, was Sie auf keinen Fall tun sollten.

Bitte unterschreiben Sie nichts ungeprüft und leisten Sie keine vorschnellen Zahlungen – auch keine vermeintlich harmlosen Teilbeträge. Verzichten Sie darauf, selbst Kontakt mit der abmahnenden Kanzlei aufzunehmen; jedes Wort kann später gegen Sie verwendet werden.

Folgen Sie außerdem keinen pauschalen Tipps aus Internetforen, Rechtsschutzversicherungen oder Mustertexten. Gerade die beiliegenden Unterlassungserklärungen der Abmahner sollten Sie niemals ungeprüft abgeben – sie können rechtliche Bindungen auslösen, die Sie im schlimmsten Fall ein Leben lang begleiten.

Kostenübernahme durch die Rechtsschutzversicherung

Die kurze und ehrliche Antwort lautet: In aller Regel leider nein.

Die meisten Rechtsschutzversicherungen schließen Urheberrechtsverletzungen in ihren Vertragsbedingungen ausdrücklich aus. Das betrifft sowohl die Anwaltskosten für die Verteidigung gegen die Abmahnung als auch mögliche Schadensersatzforderungen.
Ausnahmen existieren nur selten und betreffen meist Spezialtarife. Im Normalfall müssen Betroffene daher ohne Unterstützung der Rechtsschutzversicherung handeln – ein weiterer Grund, frühzeitig eine erfahrene Kanzlei einzuschalten, um unnötige Kosten zu vermeiden.

Verjährungsfristen bei Abmahnung wegen Filesharing

Ja – aber die Verjährungsfristen unterscheiden sich, je nachdem welcher Anspruch geltend gemacht wird. Das hat der BGH mehrfach klargestellt und 2016 wichtige Leitlinien gesetzt.

Die drei zentralen Ansprüche sind:

1. Unterlassungsanspruch – Verjährung nach 3 Jahren

Der Unterlassungsanspruch, also die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, verjährt nach drei Jahren (§ 195 BGB).

Wichtig: Die Frist beginnt nicht am Tag der angeblichen Rechtsverletzung, sondern erst am Ende des Jahres, in dem
– die abmahnende Kanzlei bzw. der Rechteinhaber von der Rechtsverletzung und
– vom Namen und der Anschrift des Anschlussinhabers
Kenntnis erlangt hat. 

2. Kosten für einen Rechtsanwalt/ Aufwendungsersatz – ebenfalls 3 Jahre

Auch die geltend gemachten Rechtsanwaltskosten (Aufwendungsersatzanspruch nach § 97a UrhG a.F./n.F.) verjähren innerhalb von drei Jahren.

Hier gibt es keine Sonderregelung: Der BGH behandelt diese Ansprüche wie normale Aufwendungsersatzforderungen. Auch hier beginnt die Verjährung mit dem Jahresende der Kenntniserlangung. 

3. Lizenzschadensersatz – Verjährung erst nach 10 Jahren

Der große Unterschied liegt beim Schadensersatz für das öffentliche Zugänglichmachen (Upload) eines Werkes.

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 12.05.2016 (I ZR 48/15 – „Everytime We Touch“)
festgestellt, dass dieser Anspruch erst nach 10 Jahren verjährt.

Begründung des BGH:

• Der geltend gemachte Anspruch sei als Restschadensersatzanspruch zu behandeln.
• Dieser richtet sich analog § 852 BGB nach den Regeln der ungerechtfertigten Bereicherung.
• Für diesen Anspruch gilt eine 10-jährige Verjährung – unabhängig von der dreijährigen Regelverjährung.

Damit können Lizenzschadensersatzforderungen auch noch Jahre nach der Abmahnung eingefordert werden, wenn der Rechteinhaber die dreijährige Frist verpasst hat. 

Klagepraxis der Abmahnkanzleien und Ablauf des Mahnverfahrens

Abmahnkanzleien wie Frommer Legal oder Sarwari klagen durchaus – und zwar immer dann, wenn sie ihre Erfolgschancen als gut einschätzen. Sich darauf zu verlassen, dass „die sowieso nicht klagen“, wäre daher riskant. Gleichzeitig gibt es zahlreiche Verteidigungsansätze, die eine Klage deutlich abschwächen oder vollständig abwehren können.

Kommt es nicht zu einer außergerichtlichen Einigung oder reagiert der Abgemahnte gar nicht, folgt häufig ein gerichtliches Mahnverfahren. Das Mahngericht erlässt den Mahnbescheid ohne inhaltliche Prüfung, sodass Betroffene unbedingt innerhalb von zwei Wochen Widerspruch einlegen sollten. Wird der Widerspruch erhoben, geht die Sache in das streitige Verfahren über. Dann muss die abmahnende Kanzlei – etwa Frommer Legal – ihre Ansprüche erstmals substantiiert begründen und mit Beweisen untermauern. Spätestens an diesem Punkt ist die Einschaltung eines spezialisierten Anwalts dringend angeraten.

Drohen weitere Abmahnungen – und wann lohnt sich ein eigener Anwalt

Gerade bei Serienfolgen oder mehrteiligen Werken besteht regelmäßig das Risiko, dass weitere Abmahnungen folgen – häufig für jede einzelne Datei. Wer also nicht sicher ausschließen kann, dass nur eine Folge geladen wurde, sollte mit weiteren Schreiben rechnen. In solchen Fällen ist anwaltliche Begleitung besonders sinnvoll, weil jede zusätzliche Abmahnung erhebliche Mehrkosten verursachen kann. Wir bieten Mandanten in solchen Situationen faire Gesamtpakete an, um mehrere Abmahnungen wirtschaftlich sinnvoll abzufangen, wenn das gewünscht wird.

Ob sich ein Anwalt „lohnt“, zeigt die Erfahrung der letzten Jahre eindeutig: In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle konnten wir den verlangten Betrag deutlich reduzieren oder vollständig abwehren. Garantien gibt es rechtlich nie – aber genau das klären wir in einer kostenlosen Ersteinschätzung, in der wir Chancen, Risiken und ein realistisches Ergebnis offen besprechen.

Haftung im Zusammenhang mit Filesharing

Haftung der Eltern für ihre Kinder bei einer Filesharing-Abmahnung

Bei der Frage der Haftung kommt es entscheidend darauf an, ob es sich um minderjährige oder volljährige Kinder handelt. Die Rechtsprechung des BGH unterscheidet hier sehr deutlich.

Minderjährige Kinder

Eltern trifft keine dauerhafte Überwachungs- oder Kontrollpflicht., keine automatische Haftung für die Eltern.

Volljährige Kinder und Mitbewohner

Bei volljährigen Kindern, Partnern oder Mitbewohnern gilt der Grundsatz der Eigenverantwortung.
Der Anschlussinhaber haftet grundsätzlich nicht immer.

Wann eine Haftung der Eltern greift und wann nicht, erläutern wir Ihnen gerne im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung

Betreiber eines öffentlichen oder teilöffentlichen WLANs haften nicht für Rechtsverletzungen der Nutzer.

Sie werden wie ein Access-Provider behandelt – also wie klassische Internetanbieter.
Das bedeutet:

• keine Schadensersatzhaftung,
• keine Abmahnkosten,
• keine Unterlassungsansprüche wegen fremder Internetnutzung.

Huer müssen aber für private Anschlussinhaber ganz bestimmte weitere Voraussetzungen vorliegen, damit die Hotspot-Rechtsprechung zutrifft.

Diese sogenannte Hotspot-Rechtsprechung schützt insbesondere Betreiber wie Starbucks, Hotels

Fazit:  Ein offenes WLAN führt heute nicht mehr automatisch zu einer Haftung des Anschlussinhabers. 

Zweifel an der IP-Ermittlung

Die Ermittlung der IP-Adresse anzuzweifeln, ist eines der riskantesten Verteidigungsmanöver – und sollte nur in absoluten Ausnahmefällen überhaupt erwogen werden.
Die großen Abmahnkanzleien arbeiten seit vielen Jahren mit professionellen und gerichtserprobten Anti-Piracy-Systemen, die in zahlreichen Verfahren bestätigt wurden.

Wer nun glaubt, eine Abmahnung – etwa im Auftrag von Warner Bros.- ignorieren zu können, weil die Ermittlung „bestimmt falsch“ sei, setzt sich einem erheblichen Risiko aus. Denn folgt man dieser Strategie konsequent weiter, landet die Sache vor Gericht.

Kommt es dort auf Ihre Behauptung an, die IP-Adresse sei fehlerhaft ermittelt worden, ordnet das Gericht in der Regel die Einholung eines Sachverständigengutachtens an.

Kostenvorschuss am AG München: rund 6.000 Euro.
(Und das vor der eigentlichen Begutachtung.)

Gelangt der Sachverständige anschließend zu dem – in der Praxis häufigen – Ergebnis, dass die Anti-Piracy-Software keinen Fehler gemacht hat, tragen Sie:

• den vollen Sachverständigenkostenanteil,
• die Abmahnkosten,
• die Prozesskosten,
• und riskieren darüber hinaus weitere Zahlungsverpflichtungen, falls die Gegenseite komplett obsiegt.

Fazit: 

Die IP-Ermittlung als Angriffspunkt taugt nur in absoluten Ausnahmefällen. In der Praxis führt dieser Ansatz regelmäßig zu hohen, vermeidbaren Zusatzkosten und ist für Mandanten fast immer die schlechteste aller denkbaren Strategien.

Unsere Erfahrungen aus der Filesharing-Praxis

In den vergangenen vielen Jahren haben wir in der Anwaltskanzlei Schäfer tausende Filesharing-Abmahnungen für unsere Mandanten bearbeitet – von einfachen Einzelvorwürfen bis hin zu komplexen Mehrfachverfahren, Serien-Downloads, Anschlussinhaber-Streitigkeiten und gerichtlichen Auseinandersetzungen vor Amts-, Land- und Oberlandesgerichten.

Dabei zeigt sich immer wieder: Jeder Fall ist anders.
Ob minderjährige Kinder, Mitbewohner, volljährige Familienangehörige, wechselnde IP-Adressen, Router-Sicherheitslücken, Untermieter, Hotelgäste, technische Besonderheiten oder schlicht ein völlig unbeteiligter Anschlussinhaber – die Konstellationen sind so vielfältig wie die Lebensrealität dahinter.

Wir erleben regelmäßig, dass Mandanten zunächst überzeugt sind,
„ich war es nicht“ oder „ich hatte keine Ahnung“.
Und oft stimmt das sogar – aber es muss juristisch richtig dargestellt werden.

Genau hier setzen wir an: präzise Analyse, glasklare Darstellung des Alternativgeschehens, Nutzung der aktuellen BGH-Rechtsprechung, taktisches Vorgehen, entschärfte Unterlassungserklärungen, Vergleichslösungen oder vollständige Abwehr.

In vielen Fällen konnten wir Zahlungen massiv reduzieren – oder sogar vollständig beseitigen.
Und selbst in gerichtlichen Verfahren haben wir durch saubere Argumentation auf Basis von „Sommer unseres Lebens“, „Morpheus“, „BearShare“ und den „Tauschbörse“-Entscheidungen zahlreiche Erfolge für unsere Mandanten erzielt.

Unser Schlusswort: Bitte nicht die Gegenseite kontaktieren – rufen Sie uns an

Zum Abschluss möchten wir Ihnen eines besonders ans Herz legen:

Nehmen Sie niemals Kontakt mit der Abmahnkanzlei auf.
Nicht telefonisch, nicht schriftlich, nicht per E-Mail.
Jedes unbedachte Wort kann später gegen Sie verwendet werden.

Wir in der Kanzlei Schäfer vertreten seit über 20 Jahren Mandanten im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht und verfügen über Erfahrungen aus tausenden Filesharing-Abmahnungen.
Wir kennen die Argumentationsmuster der Abmahner, die Rechtsprechung des BGH und die Erfolgsstrategien, um Forderungen abzuwehren oder erheblich zu reduzieren.

Wir helfen Ihnen bundesweit — schnell, präzise und mit klarem Plan.
Und: Ihre erste Beratung ist bei uns immer kostenlos.

Rufen Sie uns an, bevor Sie reagieren.
Gemeinsam klären wir die Lage, prüfen Ihre Chancen und entwickeln die für Sie beste Lösung – rechtlich solide, wirtschaftlich sinnvoll und ohne jedes Risiko eines eigenen Fehlers.

Georg Schäfer, Rechtsanwalt