Abmahnung von Notos Rechtsanwälte – jetzt richtig handeln!

Die NOTOS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vertritt im Markenrecht unter anderem die Interessen von Samsung Electronics und geht gegen aus Sicht des Rechteinhabers unzulässige Verwendungen der Marke SAMSUNG sowie gegen den Vertrieb beanstandeter Produkte vor.

Seit über 20 Jahren sind wir im Markenrecht tätig und verfügen über Erfahrung aus tausenden Abmahnverfahren, insbesondere im Umgang mit großen, international agierenden Kanzleien. Wir kennen die typischen Argumentationsmuster und wissen, an welchen Stellen eine effektive Verteidigung ansetzt.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88.

Unser Ziel ist klar: Wir prüfen Ihre Abmahnung sorgfältig und arbeiten darauf hin, geltend gemachte Ansprüche abzuwehren oder deutlich zu reduzieren.

Wichtig: Nehmen Sie keinen direkten Kontakt mit der Gegenseite auf und unterschreiben Sie nichts ungeprüft.

Ob und in welcher Form eine Erklärung abgegeben werden sollte, hängt vom Einzelfall ab. Mehr dazu erfahren Sie in unserem ausführlichen Ratgeber zur Unterlassungserklärung im Markenrecht.

Die NOTOS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vertritt im Markenrecht unter anderem die Samsung Electronics GmbH und setzt Rechte an der bekannten Marke SAMSUNG durch. Im Mittelpunkt entsprechender Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung stehen insbesondere Smartphones und Mobilfunkzubehör, Samsung Galaxy, Akkus, Displayschutz, USB-Sticks, microSD-Speicherkarten und weitere Elektronikprodukte. Beanstandet werden vor allem vermeintliche Produktfälschungen und Plagiate, daneben können aber auch Parallelimporte und die Frage eine Rolle spielen, ob Originalware mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde.

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Dokumentierte Fälle zeigen zudem, dass verdächtige Angebote durch Testkäufe überprüft und die gelieferten Produkte anschließend auf ihre Echtheit untersucht werden.

Besonders betroffen sind Onlinehändler auf eBay, Amazon und anderen Verkaufsplattformen für Produkte der Samsung Electronics GmbH sowie Importeure von Samsung-Produkten und Zubehör. Neben der Herkunft und Echtheit der Ware können Lieferkette, Rechnungen und Bezugsquellen für die rechtliche Beurteilung entscheidend sein.

Auch Zoll- und Grenzbeschlagnahmeverfahren spielen eine Rolle: Bekannt sind etwa Fälle mit Samsung-gekennzeichneten USB-Sticks und Speicherkarten, die wegen des Verdachts auf Produktfälschungen vom Zoll angehalten wurden.

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NOTOS ist im gewerblichen Rechtsschutz auf die Durchsetzung von Marken- und anderen Schutzrechten spezialisiert und nennt ausdrücklich auch Maßnahmen gegen Produktpiraterie und Grenzbeschlagnahmen als Teil seiner Tätigkeit.

Unsere Erfahrung

Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit den großen Anwaltskanzleien wie Notos Rechtsanwälte. Wir sind eine auf Markenrecht spezialisierte Anwaltskanzlei.

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Unser Ziel

Wir verweigern für Sie die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Dabei ist unser Ziel in den meisten Fällen eine deutliche Reduzierung der Zahlbeträge an die Kanzlei Notos.

Ihr Nutzen

Dann nutzen Sie jetzt die Möglichkeit unserer kostenlosen Ersteinschätzung! Wir können Ihnen helfen!

Zoll liefert Ware nicht aus! Was tun?

Der Zoll hat Ihre im Ausland bestellte Ware einbehalten und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt mit der Zollbehörde auf, sondern melden sich bitte zuvor unverbindlich und kostenlos bei uns! Es zählt nun jeder einzelne Tag.

Wir formulieren für Sie eine vorbeugende Unterlassungserklärung mit der wir ganz erheblichen Schaden von Ihnen abwenden.

Die Onlineportale wie Ebay oder Amazon haben das Angebot Ihrer Artikel bereits gelöscht? Dann ist unbedingt Eile geboten! Kontaktieren Sie uns möglichst schnell unverbindlich und kostenlos, damit wir Ihnen noch rechtzeitig helfen können, enormen Schaden von Ihnen abzuwenden.

In diesem Artikel zeigen wir Ihnen, was im Falle einer Abmahnung Nike auf Sie zukommen könnte und wie man richtig auf eine solche Abmahnung reagiert:

Häufige Fragen

Worum geht es bei einer Abmahnung von NOTOS für Samsung?

Die NOTOS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB macht für Samsung Electronics markenrechtliche Ansprüche geltend. Häufig geht es um Produkte, die mit der Marke SAMSUNG gekennzeichnet sind, obwohl sie nach Auffassung des Rechteinhabers keine Originalware sind.

Betroffen sein können insbesondere Smartphones, Akkus, Displayschutz, USB-Sticks, microSD-Speicherkarten und anderes Elektronikzubehör. Auch Testkäufe, Parallelimporte und die Herkunft vermeintlicher Originalware können bei einer Samsung-Abmahnung eine wichtige Rolle spielen.

Welche Samsung-Marken und Produkte können von einer Abmahnung betroffen sein?

Im Mittelpunkt steht die weltweit bekannte Marke SAMSUNG. Zum Produktumfeld gehören insbesondere Samsung Galaxy Smartphones, Tablets, Smartwatches, Fernseher, Monitore, Speichermedien sowie zahlreiche Zubehör- und Elektronikprodukte.

Aus Abmahnfällen bekannt sind insbesondere Akkus, Smartphone-Zubehör, Displayschutz, USB-Sticks und microSD-Speicherkarten. Markenrechtlich entscheidend können die Echtheit der Ware, ihre Kennzeichnung, die Bezugsquelle und der konkrete Vertriebsweg sein.

Was fordert NOTOS nach einer behaupteten Verletzung der Marke SAMSUNG?

Regelmäßig wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Daneben können Auskunft und Rechnungslegung, Schadensersatz sowie die Erstattung erheblicher Rechtsanwaltskosten geltend gemacht werden.

Je nach Fall können außerdem der Rückruf und die Vernichtung beanstandeter Samsung-Produkte verlangt werden. Gerade wegen dieser weitreichenden Folgen sollten Unterlassungserklärung, Auskunftsverlangen und Zahlungsforderungen nicht ungeprüft erfüllt werden.

Abmahnung von NOTOS erhalten – Welche Erstmaßnahmen sollten Sie jetzt ergreifen?

1. Frist sofort notieren. Die in der Samsung-Abmahnung gesetzten Fristen sollten unbedingt eingehalten werden. Trotzdem sollten Sie nicht vorschnell reagieren, sondern zunächst genügend Zeit für eine rechtliche Prüfung der Vorwürfe und Forderungen einplanen.

2. Unterlassungserklärung nicht sofort unterschreiben. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann Sie langfristig binden und bei zukünftigen Verstößen erhebliche Vertragsstrafen auslösen. Lassen Sie deshalb zunächst prüfen, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht und wie weit eine Erklärung reichen müsste.

3. Verkaufsangebote und Produkte sichern. Dokumentieren Sie eBay-, Amazon- oder Shopangebote mit Screenshots und bewahren Sie die beanstandeten Produkte, Verpackungen und Verkaufsunterlagen auf. Gerade bei einem Fälschungsvorwurf können Details der Ware später für die Verteidigung entscheidend sein.

4. Herkunft der Ware dokumentieren. Suchen Sie Rechnungen, Bestellbestätigungen, Lieferanteninformationen und sonstige Herkunftsnachweise heraus. Bei vermeintlicher Originalware oder Parallelimporten kann die nachvollziehbare Lieferkette für die markenrechtliche Beurteilung von zentraler Bedeutung sein.

Soforthilfe bei einer Samsung-Abmahnung – Welche vier goldenen Regeln sollten Sie beachten?

1. Zahlen Sie nicht ungeprüft. Eine konkrete Zahlungsforderung bedeutet noch nicht, dass Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten tatsächlich in der verlangten Höhe geschuldet sind. Anspruchsgrund und Höhe der Forderungen müssen jeweils eigenständig geprüft werden.

2. Geben Sie keine vorschnellen Auskünfte. Angaben über Stückzahlen, Lieferanten, Einkaufspreise, Umsätze und Vertriebswege können erhebliche Auswirkungen auf spätere Ansprüche haben. Beantworten Sie ein umfangreiches Auskunftsverlangen deshalb nicht, bevor dessen rechtliche Reichweite geklärt wurde.

3. Unterschreiben Sie keine vorformulierte Erklärung. Gerade die Unterlassungserklärung kann wirtschaftlich gefährlicher sein als die zunächst verlangten Abmahnkosten. Ein späterer Verstoß kann Vertragsstrafen auslösen, weshalb Inhalt und Reichweite besonders sorgfältig geprüft werden müssen.

4. Lassen Sie die Abmahnung spezialisiert prüfen. Eine auf Markenrecht spezialisierte Anwaltskanzlei kann Fälschungsvorwurf, Markenbenutzung, Erschöpfung, Auskunft und Zahlungsansprüche gemeinsam bewerten. Erst danach sollte die konkrete Verteidigungsstrategie gegenüber NOTOS festgelegt werden.

Checkliste zur NOTOS-Abmahnung – Welche vier Fehler sollten Sie nicht begehen?

1. Die Abmahnung ignorieren. Lassen Sie die gesetzten Fristen keinesfalls verstreichen. Reagieren Sie überhaupt nicht, können weitere rechtliche Schritte wie eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage drohen und zusätzliche erhebliche Kosten entstehen.

2. Die Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann Sie langfristig binden. Ist sie zu weit formuliert, übernehmen Sie möglicherweise unnötige Verpflichtungen und riskieren bei einem späteren Verstoß eine empfindliche Vertragsstrafe.

3. Vorschnell Auskunft erteilen oder Schadensersatz zahlen. Machen Sie gegenüber NOTOS nicht ungeprüft Angaben zu Lieferanten, Stückzahlen, Umsätzen oder Vertriebswegen. Gerade bei Samsung-Originalware, Parallelimporten oder einem bestrittenen Fälschungsvorwurf sollte zunächst die Rechtslage geklärt werden.

4. Beanstandete Samsung-Angebote einfach weiterlaufen lassen. Prüfen Sie nicht nur das konkret abgemahnte Angebot, sondern auch weitere Angebote auf eBay, Amazon und im eigenen Onlineshop. Wiederholte oder vergleichbare Markenverwendungen können das rechtliche und wirtschaftliche Risiko erheblich vergrößern.

So unterstützen wir Sie – Was kann unsere spezialisierte Anwaltskanzlei für Sie tun?

1. Wir prüfen den Verletzungsvorwurf. Wir untersuchen, ob die Verwendung der Marke SAMSUNG tatsächlich eine Markenverletzung darstellt und ob der behauptete Fälschungsvorwurf nachvollziehbar ist. Bei Originalware prüfen wir insbesondere Herkunft, Vertriebsweg und mögliche Erschöpfung.

2. Wir überprüfen sämtliche Forderungen. Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Schadensersatz, Rückruf, Vernichtung und Rechtsanwaltskosten werden von uns einzeln geprüft. Nicht jede in einer Abmahnung erhobene Forderung muss automatisch in der verlangten Form erfüllt werden.

3. Wir entwickeln Ihre Verteidigungsstrategie. Besteht ein Unterlassungsanspruch, prüfen wir insbesondere, ob eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoll ist. Gleichzeitig entwickeln wir eine Strategie, um Auskunfts- und Zahlungsansprüche möglichst zu begrenzen und unnötige wirtschaftliche Belastungen zu vermeiden.

4. Wir übernehmen die Vertretung gegenüber NOTOS. Wir führen die weitere Korrespondenz mit der gegnerischen Kanzlei und vertreten Ihre Interessen außergerichtlich und erforderlichenfalls vor Gericht. Ziel ist eine rechtlich sichere und zugleich wirtschaftlich sinnvolle Lösung der gesamten Auseinandersetzung.

Samsung-Abmahnung bei eBay oder Amazon – Warum sind Onlinehändler besonders betroffen?

Auf eBay, Amazon und anderen Verkaufsplattformen können bereits Produktbezeichnung, Artikelbilder und die Verwendung der Marke SAMSUNG eine markenrechtliche Prüfung auslösen. Besonders sensibel sind Angebote von Akkus, Smartphone-Zubehör, Speicherkarten oder anderen Produkten, deren Echtheit oder Herkunft bestritten wird.

Bei einem Testkauf kann die tatsächlich gelieferte Ware anschließend mit Samsung-Originalprodukten verglichen werden. Onlinehändler sollten deshalb nicht nur ihre Angebote, sondern auch Bezugsquellen, Rechnungen und Produktunterlagen sorgfältig dokumentieren.

Muss ich nach einer NOTOS-Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgeben?

Eine Unterlassungserklärung sollte niemals ungeprüft unterschrieben werden. Besteht tatsächlich ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der Verwendung der Marke SAMSUNG, kann eine Erklärung erforderlich sein. Entscheidend ist jedoch, wie weit die Verpflichtung reicht und welche Vertragsstrafenrisiken damit verbunden sind.

Häufig sollte deshalb geprüft werden, ob eine modifizierte Unterlassungserklärung die bessere Lösung darstellt. Sie muss den berechtigten Unterlassungsanspruch erfüllen, sollte aber keine unnötigen Verpflichtungen, Schuldanerkenntnisse oder weitergehenden Zugeständnisse enthalten.

Muss ich Schadensersatz und die Anwaltskosten von NOTOS bezahlen?

Nicht jede Zahlungsforderung aus einer Samsung-Abmahnung ist automatisch in der verlangten Höhe berechtigt. Zunächst muss geklärt werden, ob überhaupt eine Markenverletzung vorliegt. Anschließend sind Schadensersatz, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten jeweils gesondert zu prüfen.

Gerade bei geringen Verkäufen sollte deshalb genau geprüft werden, welche wirtschaftlichen Forderungen tatsächlich gerechtfertigt sind.

Samsung-Originalware und Parallelimporte – Wann greift die markenrechtliche Erschöpfung?

Auch echte Samsung-Originalware darf nicht unter allen Umständen frei nach Deutschland importiert und weiterverkauft werden. Entscheidend ist insbesondere, ob die konkrete Ware von Samsung oder mit Zustimmung des Markeninhabers erstmals im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebracht wurde.

Ist dies der Fall, kann grundsätzlich markenrechtliche Erschöpfung eingetreten sein. Bei Parallelimporten sind deshalb Bezugsquelle und Lieferkette besonders wichtig. Rechnungen und Herkunftsnachweise können darüber entscheiden, ob sich ein Händler erfolgreich auf Erschöpfung berufen kann.

Samsung-Fälschung nach einem Testkauf – Wie kann ich mich gegen den Vorwurf verteidigen?

Wird nach einem Testkauf behauptet, ein angebotenes Samsung-Produkt sei eine Fälschung, sollte zunächst geprüft werden, worauf diese Einschätzung gestützt wird. Produkt, Verpackung, Kennzeichnungen und sonstige Merkmale können für die Abgrenzung zwischen Originalware und Plagiat entscheidend sein.

Bewahren Sie deshalb vorhandene Ware und sämtliche Einkaufsunterlagen auf. Gerade bei Samsung-Akkus, USB-Sticks, microSD-Speicherkarten oder Smartphone-Zubehör kann die nachvollziehbare Herkunft der Produkte ein wichtiger Ansatzpunkt für die Verteidigung sein.

Samsung-Produkte vom Zoll beschlagnahmt – Welche Sofortmaßnahmen sind jetzt wichtig?

Werden Samsung-Produkte vom Zoll angehalten, sollten die gesetzten Fristen unbedingt beachtet werden. Betroffen sein können insbesondere importierte Speicherkarten, USB-Sticks, Smartphone-Zubehör oder andere Waren, bei denen der Verdacht auf eine Verletzung der Marke SAMSUNG besteht.

Stimmen Sie einer Vernichtung der Ware nicht vorschnell zu. Zu den wichtigsten Sofortmaßnahmen gehören die Prüfung von Echtheit, Bezugsquelle und Lieferkette sowie der konkret geltend gemachten Markenrechte. Gerade bei behaupteter Originalware kann schnelles Handeln entscheidend sein.

Mein eBay- oder Amazon-Angebot für Samsung-Produkte wurde gelöscht – Was kann ich tun?

Eine Markenbeschwerde kann dazu führen, dass eBay, Amazon oder andere Verkaufsplattformen ein Angebot sperren oder vollständig entfernen. Stellen Sie den Artikel nicht einfach erneut ein, solange nicht geklärt ist, weshalb Samsung bzw. der Rechteinhaber das Angebot beanstandet.

Eine Plattformlöschung beweist allerdings noch keine Markenverletzung. Sichern Sie als Erstmaßnahme Angebot, Produktbilder, Löschungsmitteilung und Herkunftsnachweise. Anschließend sollte geprüft werden, ob eine Fälschung, ein Parallelimport oder eine andere Markenrechtsverletzung tatsächlich vorliegt.

Übernimmt meine Rechtsschutzversicherung die Kosten einer Samsung-Abmahnung?

Ob Ihre Rechtsschutzversicherung die Kosten für die Verteidigung gegen eine NOTOS-Abmahnung übernimmt, hängt vom konkreten Versicherungsvertrag ab. Allgemeine Privat- oder Firmenrechtsschutzversicherungen enthalten häufig Ausschlüsse für Markenrecht und andere Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes.

Eine Prüfung der Versicherungsbedingungen kann sich trotzdem lohnen. Bei speziellen Gewerbe-, Firmen- oder IP-Rechtsschutzversicherungen kann Versicherungsschutz bestehen.