Warum hält der Zoll VW Embleme, Radnabenkappen oder anderes Fahrzeugzubehör zurück?

Sie haben VW Embleme, Radnabenkappen, Felgendeckel, Schlüsselgehäuse oder anderes Fahrzeugzubehör im Ausland bestellt und die Sendung wird vom Zoll nicht freigegeben? Hintergrund ist häufig der Verdacht, dass durch die eingeführten Produkte Marken- oder Designrechte der Volkswagen AG verletzt werden könnten.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88. Wir verfügen über 20 Jahre Erfahrung im Markenrecht und prüfen, wie Sie auf die Zollmaßnahme reagieren sollten.

Besonders häufig entstehen solche Probleme bei Fahrzeugteilen, auf denen das VW-Logo oder andere geschützte Kennzeichen angebracht sind. Gerade kleine Zubehörteile werden heute über internationale Handelsplattformen bestellt und anschließend nach Deutschland eingeführt.

Wichtig ist: Die Tatsache, dass der Zoll eine Sendung anhält, bedeutet noch nicht automatisch, dass eine Markenrechtsverletzung endgültig festgestellt worden ist. Es muss vielmehr geprüft werden, welche Ware konkret eingeführt wurde, woher sie stammt, welche Kennzeichen verwendet werden und zu welchem Zweck die Produkte bestimmt waren.

Auch die Stückzahl kann eine Rolle spielen. Eine einzelne Bestellung für das eigene Fahrzeug kann rechtlich anders zu beurteilen sein als die Einfuhr größerer Mengen zum anschließenden Verkauf über eBay, Amazon, Etsy oder einen eigenen Onlineshop.

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Welche VW-Produkte können beim Zoll oder bei einer Abmahnung eine Rolle spielen?

Das Problem beschränkt sich keineswegs auf das klassische VW Emblem. Gerade im Bereich Fahrzeugzubehör gibt es zahlreiche Produkte, bei denen Marken- oder Designrechte relevant werden können.

Dazu gehören insbesondere VW Radnabenkappen und Felgendeckel, Schlüsselembleme, Schlüsselgehäuse, Aufkleber, Ventilkappen und weiteres Fahrzeugzubehör mit dem VW-Zeichen oder anderen geschützten Kennzeichnungen.

Aktuelle Abmahnungen zeigen, wie konkret diese Gefahr ist. Gegenstand marken- und designrechtlicher Beanstandungen der Volkswagen AG waren beispielsweise Fahrzeugschlüsselgehäuse, Radnabenkappen und Schlüsselembleme mit den Kennzeichen „VW“ beziehungsweise „VW im Kreis“.

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Für Käufer und Händler ist häufig schwer zu erkennen, ob ein Zubehörteil tatsächlich von Volkswagen stammt oder ob lediglich das bekannte VW-Zeichen auf einem Produkt eines Drittanbieters angebracht wurde.

Deshalb sollte gerade bei günstigen Angeboten aus dem Ausland geprüft werden, wer Hersteller der Ware ist, ob es sich um Originalware handelt und ob die Verwendung des VW-Zeichens vom Markeninhaber autorisiert worden ist.

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Sind nur VW Embleme betroffen oder auch BMW, Škoda und andere Automarken?

Das Problem ist keineswegs auf Volkswagen beschränkt. Autoembleme, Markenlogos, Radnabenkappen, Schlüsselanhänger, Schlüsselembleme und anderes Fahrzeugzubehör können auch bei anderen bekannten Automarken markenrechtliche Auseinandersetzungen auslösen.

Besonders relevant sind in diesem Zusammenhang Volkswagen, BMW und Škoda. Lubberger Lehment ist aus markenrechtlichen Verfahren für Volkswagen und Škoda bekannt. Auch BMW-Abmahnungen durch Lubberger Lehment sind inzwischen Gegenstand der anwaltlichen Praxis.

Bei Škoda sind beispielsweise Auseinandersetzungen wegen Škoda-Emblemen, Radnabenkappen, Schlüsselemblemen und Aufklebern bekannt. Dabei können neben dem Herstellerzeichen ŠKODA auch geschützte Modell- und Produktbezeichnungen wie OCTAVIA, FABIA, SUPERB, KODIAQ, KAROQ oder VRS eine Rolle spielen.

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Ähnliche Fragen stellen sich bei BMW-Emblemen, BMW-Radnabenkappen, Schlüsselzubehör und anderen Fahrzeugteilen, wenn darauf geschützte BMW-Kennzeichen verwendet werden.

Das eigentliche Thema reicht deshalb weit über den einzelnen Fall eines beim Zoll angehaltenen VW-Emblems hinaus. Es geht um einen ganzen Bereich des Markenrechts: Markenverletzungen durch Autozubehör und Ersatzteile für Volkswagen, BMW, Škoda und andere Fahrzeughersteller.

Wer entsprechende Produkte im Ausland bestellt, über eBay oder andere Plattformen verkauft oder selbst importiert, sollte deshalb insbesondere prüfen, ob es sich um Originalware handelt und ob die verwendeten Marken und Logos rechtmäßig auf den Produkten angebracht wurden.

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Was gilt, wenn VW-, BMW- oder Škoda-Embleme Originalware sind?

Die Frage, ob es sich tatsächlich um Originalware handelt, kann für die rechtliche Beurteilung entscheidend sein. Ein originales VW-, BMW- oder Škoda-Produkt ist grundsätzlich anders zu beurteilen als ein Zubehörteil eines Drittanbieters, auf dem ohne Zustimmung des Markeninhabers ein geschütztes Herstellerlogo angebracht wurde.

Bei Originalware kann insbesondere der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz eine wichtige Rolle spielen. Wurde die konkrete Ware vom Markeninhaber oder mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht, kann sich der Markeninhaber einem weiteren Vertrieb grundsätzlich nicht mehr allein aufgrund seines Markenrechts widersetzen. Allerdings gibt es Ausnahmen und die Voraussetzungen müssen im Einzelfall geprüft werden.

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Gerade bei Bestellungen aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ist deshalb entscheidend, wo die konkrete Ware erstmals in Verkehr gebracht wurde und ob dies mit Zustimmung des Markeninhabers geschah.

Bewahren Sie deshalb Rechnungen, Bestellbestätigungen, Produktbeschreibungen, Fotos, Verpackungen und sonstige Herkunftsnachweise auf. Die bloße Angabe eines ausländischen Verkäufers, es handele sich um „Original VW“, „Original BMW“ oder „Original Škoda“, muss für den Nachweis der markenrechtlichen Erschöpfung nicht ausreichen.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88. Wir prüfen für Sie, welche Bedeutung Originalität und Herkunft der Fahrzeugteile für Ihren konkreten Fall haben.

Betrifft eine Zollmaßnahme nur die VW-Gruppe und BMW oder auch andere Automarken und Fahrzeugteile?

Nein. Markenrechtsprobleme bei Fahrzeugteilen und Autozubehör beschränken sich keineswegs auf Volkswagen. Gerade Embleme, Nabenkappen, Felgen, Schlüssel, Schriftzüge, Aufkleber, Ersatzteile und anderes Fahrzeugzubehör werden international gehandelt und können beim Import oder beim Verkauf über eBay, Amazon und andere Plattformen markenrechtliche Probleme auslösen.

Neben Volkswagen spielen dabei insbesondere bekannte Automarken wie BMW, Mercedes-Benz, Audi, Škoda, Porsche, Bugatti, Opel und Honda eine Rolle. Je nach Marke unterscheiden sich die geschützten Zeichen und die konkret beanstandeten Produkte – das Grundproblem ist jedoch häufig ähnlich: Auf einem Fahrzeugteil oder Zubehörprodukt befindet sich ein bekanntes Herstellerkennzeichen, obwohl das Produkt möglicherweise nicht vom Markeninhaber oder mit dessen Zustimmung hergestellt wurde.

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Auch die Mercedes-Benz Group geht gegen behauptete Verletzungen ihrer Marken- und Designrechte vor. Dokumentierte Abmahnungen durch Heumann Rechtsanwälte betreffen insbesondere den Bereich Fahrzeugzubehör und Felgen. Gerade der bekannte Mercedes-Stern und weitere Kennzeichen können bei nicht autorisierten Zubehörprodukten eine wichtige Rolle spielen.

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Bei Audi können insbesondere die bekannten vier Ringe, Modellbezeichnungen und weitere Kennzeichen auf Fahrzeugteilen und Zubehör relevant werden. Aus der Abmahnpraxis sind Verfahren der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte für die Audi AG bekannt. Dokumentiert sind unter anderem Fälle zu über eBay angebotenen Autozubehörteilen und Emblemen.

Auch Škoda gehört in diesen Automotive-Bereich. Abmahnungen durch Lubberger Lehment betrafen beispielsweise vermeintlich gefälschte Škoda-Embleme, Nabenkappen und Schlüsselembleme sowie die Verwendung von Modell- und Markenbezeichnungen wie Škoda, Octavia oder Fabia.

Bei Porsche können insbesondere das bekannte Porsche-Wappen, der Porsche-Schriftzug sowie Kennzeichnungen auf Ersatz- und Zubehörteilen eine Rolle spielen. Aus der markenrechtlichen Abmahnpraxis sind hier Verfahren durch UNIT4 IP Rechtsanwälte bekannt.

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Daneben gehören auch Bugatti, Opel und Honda in den größeren Automotive-Markenraum. Auch bei diesen Herstellern können Embleme, Fahrzeugteile, Zubehör und andere Produkte mit geschützten Kennzeichen Gegenstand markenrechtlicher Auseinandersetzungen sein. Welche Rechte betroffen sind und wer diese aktuell anwaltlich durchsetzt, muss allerdings jeweils für den konkreten Fall geprüft werden.

Damit stellt sich bei Fahrzeugzubehör markenübergreifend häufig dieselbe entscheidende Frage: Handelt es sich um Originalware, um zulässiges Zubehör eines unabhängigen Herstellers oder um ein Produkt, auf dem geschützte Herstellerkennzeichen ohne Zustimmung verwendet werden?

Ob VW-Emblem, BMW-Nabenkappe, Mercedes-Felge, Audi-Ringe, Škoda-Schlüsselemblem oder Porsche-Wappen: Entscheidend sind immer das konkrete Produkt, die verwendeten Kennzeichen, die Herkunft der Ware und die Art, wie das Produkt importiert, beworben oder verkauft wurde.

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Droht nach der Zollbeschlagnahme eine Abmahnung durch Lubberger Lehment?

Eine vom Zoll angehaltene Sendung bedeutet nicht automatisch, dass anschließend tatsächlich eine Abmahnung ausgesprochen wird. Die Zollmaßnahme kann jedoch dazu führen, dass der betroffene Markeninhaber von der Einfuhr und den möglicherweise rechtsverletzenden Produkten erfährt.

Im Automotive-Bereich spielen dabei Lubberger Lehment Rechtsanwälte eine wichtige Rolle. Die Kanzlei ist insbesondere aus markenrechtlichen Auseinandersetzungen für Volkswagen und Škoda bekannt. Auch BMW-Abmahnungen durch Lubberger Lehment sind inzwischen in der anwaltlichen Praxis relevant.

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Eine solche Abmahnung sollte ernst genommen werden. Je nach Fall können insbesondere Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung oder Herausgabe der beanstandeten Ware sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt werden.

Entscheidend ist deshalb, bereits nach Erhalt des Zollschreibens zu prüfen, welche Ansprüche tatsächlich bestehen und welche Reaktion strategisch sinnvoll ist. Dabei sollte auch untersucht werden, ob es im konkreten Einzelfall sinnvoll sein kann, noch vor Eingang einer kostenpflichtigen Abmahnung tätig zu werden.

Eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist nicht automatisch die richtige Lösung. In vielen geeigneten Fällen kann sie jedoch ein wichtiges strategisches Instrument sein. Wir prüfen deshalb zunächst den konkreten Sachverhalt und entscheiden anschließend gemeinsam mit Ihnen, ob und in welcher Form eine solche Erklärung sinnvoll ist.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88, bevor Sie gegenüber dem Zoll, Volkswagen, BMW, Škoda oder Lubberger Lehment Erklärungen abgeben.

Muss ich nach einer Abmahnung durch Lubberger Lehment eine Unterlassungserklärung abgeben?

Eine mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung sollte niemals ungeprüft unterschrieben werden. Sie kann den Betroffenen langfristig binden und bei einem späteren Verstoß erhebliche Vertragsstrafen auslösen.

Gleichzeitig darf der Unterlassungsanspruch nicht ignoriert werden. Wir prüfen deshalb, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht und ob eine eigene modifizierte Unterlassungserklärung erforderlich und sinnvoll ist. Entscheidend sind immer die konkrete Ware, die verwendeten Kennzeichen und die Art der Nutzung.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88, bevor Sie gegenüber dem Zoll, Volkswagen, BMW, Škoda oder Lubberger Lehment Erklärungen abgeben.

Muss ich Schadensersatz, Auskunft und Anwaltskosten bezahlen?

Neben der Unterlassung können bei einer Markenrechtsverletzung insbesondere Auskunft, Schadensersatz und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt werden. Ob diese Ansprüche tatsächlich bestehen und in welcher Höhe, hängt jedoch vom konkreten Einzelfall ab.

Geben Sie deshalb insbesondere keine ungeprüfte Auskunft über Einkaufsmengen, Bezugsquellen, Verkäufe oder Umsätze ab. Solche Angaben können später für die Berechnung eines Schadensersatzanspruchs von erheblicher Bedeutung sein.

Wir helfen Ihnen – Was wir als spezialisierte Anwaltskanzlei für Markenrecht für Sie tun können

Wenn VW Embleme, Radnabenkappen oder anderes Fahrzeugzubehör vom Zoll zurückgehalten werden oder Sie bereits eine Abmahnung durch Lubberger Lehment erhalten haben, prüfen wir zunächst die gesamte rechtliche Ausgangslage.

Wir prüfen die geltend gemachten Marken- und Designrechte, übernehmen die Korrespondenz mit Lubberger Lehment, prüfen und modifizieren erforderlichenfalls die Unterlassungserklärung und wehren unberechtigte oder überhöhte Forderungen auf Auskunft, Schadensersatz und Anwaltskosten ab.

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Auch wenn noch keine Abmahnung vorliegt, prüfen wir nach einer Zollmaßnahme, ob frühzeitiges Handeln – gegebenenfalls auch eine vorbeugende Unterlassungserklärung – strategisch sinnvoll sein kann.

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Unsere Erfahrung

Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen.