Bird & Bird Abmahnung – Was Sie jetzt beachten sollten!

Sie haben eine Abmahnung von Bird & Bird für Apple erhalten, weil Sie ein Smartphone, Elektronikzubehör oder ein anderes Produkt mit Bezug zu Apple angeboten oder verkauft haben sollen? Betroffen sein können beispielsweise iPhone-Zubehör, AirPods und Kopfhörer, Apple-Watch-Zubehör, Ladegeräte, Kabel, Adapter, Handyhüllen, Ersatzteile oder andere elektronische Produkte.

20 Jahre Erfahrung im Markenrecht

Wir sind eine auf Markenrecht spezialisierte Anwaltskanzlei und wissen, wie wir Ihnen helfen können.

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Apple gehört zu den weltweit bekanntesten Technologieunternehmen und verfügt über ein umfangreiches Portfolio geschützter Marken, Produktbezeichnungen und Produktgestaltungen. Im Mittelpunkt stehen nicht nur die Unternehmensmarke Apple und das bekannte Apfel-Logo. Auch Bezeichnungen wie iPhone, iPad, Mac, MacBook, Apple Watch oder AirPods spielen beim Vertrieb von Elektronikprodukten und Zubehör eine wichtige Rolle. Gerade die enorme Bekanntheit dieser Zeichen macht Angebote besonders sensibel, wenn Produkte nicht von Apple selbst stammen.

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In der Praxis können ganz unterschiedliche Konstellationen betroffen sein. Ein Händler bietet vermeintliche AirPods oder Apple-Zubehör über eBay, Amazon oder seinen eigenen Onlineshop an. Ein Verkäufer importiert Ladegeräte, Kabel, Adapter oder Smartphone-Zubehör aus dem Ausland. Andere Angebote betreffen Hüllen, Ersatzteile oder Zubehörprodukte, bei denen Apple-Bezeichnungen zur Beschreibung der Kompatibilität verwendet werden. Rechtlich macht es einen erheblichen Unterschied, ob tatsächlich eine Fälschung angeboten wurde, ob es sich um Originalware handelt oder ob eine Apple-Marke lediglich zur Beschreibung eines kompatiblen Zubehörprodukts verwendet wurde. Im ungünstigsten Fall bekommen Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung gegen die Sie sich richtig verteidigen solten

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Auch die Herkunft der Ware kann entscheidend sein. Bei Originalprodukten stellt sich insbesondere die Frage der markenrechtlichen Erschöpfung und damit, ob die konkrete Ware mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde. Bei Importen aus Drittländern, auffällig günstigen Bezugsquellen oder nicht autorisierten Produkten können dagegen andere rechtliche Fragen entstehen. Ebenso kann eine Zollmaßnahme der erste Hinweis darauf sein, dass Apple seine Schutzrechte gegenüber eingeführten Produkten geltend macht.

Eine Abmahnung von Bird & Bird sollte deshalb nicht schematisch beantwortet werden. Entscheidend sind das konkrete Produkt, die verwendeten Apple-Kennzeichen, die Herkunft der Ware, die Gestaltung des Angebots und der Umfang der bisherigen Verkäufe. Erst danach lässt sich beurteilen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt und wie auf Forderungen nach Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten reagiert werden sollte. Ob und in welcher Form zum Beispiel eine Erklärung abgegeben werden sollte, hängt vom Einzelfall ab. Mehr dazu erfahren Sie in unserem ausführlichen Ratgeber zur Unterlassungserklärung im Markenrecht.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807/94 999 88. Wir prüfen Ihre Abmahnung von Bird & Bird und entwickeln mit Ihnen die passende Strategie.

Die Ersteinschätzung

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Profitieren Sie von unserer Erfahrung

Wir haben Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere gegen die großen Anwaltskanzleien in Deutschland. Wir haben jeden Tag mit diesen zu tun und kennen diese und die Rechtsprechung der Gerichte bestens.

Zahlen Sie nicht Tausende oder Hunderte EURO

Wir wollen, dass Sie nicht Tausende oder Hunderte EURO zahlen müssen!
Im Idealfall zahlen Sie möglichst 0 EURO oder allenfalls einen deutlich reduzierten Betrag.

Achtung: Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt mit der Zollbehörde auf, sondern melden sich bitte zuvor unverbindlich und kostenlos bei uns! Es zählt nun jeder einzelne Tag, um einen enormen Schaden von bis zu weit mehr als € 10.000,00 rechtzeitig abzuwenden!!

Lassen Sie uns gegen Ihre Bird Bird Abmahnung vorgehen

Nach erfolgreicher Einschätzung Ihrer Abmahnung, werden wir gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung, die genau für Ihren Fall gefertigt wird oder auch gar keine Unterlassungserklärung abgeben.

Wir verhandeln für Sie die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Dabei ist unser Ziel in den meisten Fällen eine deutliche Reduzierung der Zahlbeträge.

Sollte sich herausstellen, dass Sie die Ware definitiv nicht, sondern ein Dritter bei Ebay oder Amazon eingestellt hat, haften Sie möglicherweise schon nicht mehr als Täter.

Tipp: Wenn Sie noch keine Bird Bird Abmahnung erhalten haben, aber bemerken, dass das Onlineportal wie Ebay oder Amazon Ihre(n) Artikel bereits gelöscht hat, dann ist unbedingt Eile geboten! Kontaktieren Sie uns möglichst schnell unverbindlich und kostenlos, damit wir auch in diesen Fällen den oben beschriebenen Schaden für Sie noch abwenden können.

Häufige Fragen

Worum geht es bei einer Abmahnung durch Bird & Bird im Markenrecht?

Die Kanzlei Bird & Bird ist im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und wurde auch für Apple mit der Verfolgung von Marken- und Produktverletzungen in Verbindung gebracht. Betroffen sein können insbesondere Angebote im Internet, bei denen Apple-Kennzeichen oder geschützte Produktgestaltungen verwendet werden.

Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Entscheidend ist aber zunächst, was genau angeboten wurde, woher die Ware stammt und welche Rechte Apple konkret geltend macht.

Welche Apple-Produkte können von einer Abmahnung betroffen sein?

Im Mittelpunkt können insbesondere iPhone, iPad, MacBook, Apple Watch und AirPods sowie entsprechendes Zubehör stehen. Dazu gehören beispielsweise Ladegeräte, Kabel, Handyhüllen, Adapter, Ersatzteile oder anderes Zubehör, das mit Apple-Marken oder Produktbezeichnungen angeboten wird.

Probleme entstehen vor allem bei Fälschungen, nicht autorisierten Produkten oder einer unzulässigen Verwendung von Apple-Kennzeichen. Auch die konkrete Gestaltung eines Produkts oder Angebots kann rechtlich relevant sein.

Was verlangt Bird & Bird bei einer Apple-Abmahnung?

Je nach Sachverhalt können insbesondere Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung oder Herausgabe beanstandeter Produkte sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten geltend gemacht werden. Solche Forderungen sind auch aus dokumentierten Apple-Verfahren bekannt.

Das bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche geltend gemachten Ansprüche automatisch berechtigt sind. Jeder einzelne Anspruch sollte geprüft werden, bevor Sie Erklärungen abgeben, Auskünfte erteilen oder Zahlungen leisten.

Was sind die wichtigsten Erstmaßnahmen bei einer Abmahnung von Bird & Bird für Apple?

1. Frist sofort notieren. Prüfen Sie, bis wann Bird & Bird eine Reaktion verlangt. Auch wenn die Frist kurz erscheint, sollte die Abmahnung keinesfalls einfach liegen bleiben.

2. Unterlassungserklärung nicht unterschreiben. Geben Sie die von Bird & Bird vorbereitete Erklärung nicht ungeprüft ab. Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung kann Sie langfristig binden und erhebliche Vertragsstrafen auslösen.

3. Beweise und Unterlagen sichern. Bewahren Sie Angebote, Produktfotos, Rechnungen, Bestellbestätigungen und Informationen über Ihre Bezugsquelle auf. Gerade bei Apple-Produkten kann die Frage entscheidend sein, ob es sich um Originalware, Zubehör oder eine Fälschung handelt.

4. Abmahnung rechtlich prüfen lassen. Bevor Sie gegenüber Bird & Bird Auskünfte erteilen, Zahlungen leisten oder Erklärungen abgeben, sollte geklärt werden, welche Ansprüche Apple tatsächlich zustehen.

Soforthilfe – Was sind die vier goldenen Regeln bei einer Apple-Abmahnung?

1. Ruhe bewahren. Eine Abmahnung von Bird & Bird ist ernst zu nehmen, bedeutet aber nicht, dass sämtliche Forderungen von Apple automatisch berechtigt sind.

2. Nicht selbst mit der Gegenseite verhandeln. Unbedachte Angaben zu Verkäufen, Bezugsquellen oder Umsätzen können später gegen Sie verwendet werden. Lassen Sie zunächst prüfen, welche Informationen überhaupt geschuldet sind.

3. Nichts vorschnell anerkennen. Zahlen Sie weder Schadensersatz noch Rechtsanwaltskosten und unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung, bevor die geltend gemachten Ansprüche geprüft wurden.

4. Verteidigungsstrategie festlegen. Entscheidend ist, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt und welche Reaktion wirtschaftlich sinnvoll ist. Bei Originalware, Zubehör oder Parallelimporten können sich völlig unterschiedliche Verteidigungsmöglichkeiten ergeben.

Checkliste – Welche Fehler sollten Sie nach einer Abmahnung von Bird & Bird vermeiden?

1. Die Abmahnung ignorieren. Wer überhaupt nicht reagiert, riskiert weitere rechtliche Schritte und zusätzliche Kosten. Die gesetzte Frist sollte deshalb unbedingt ernst genommen werden.

2. Die Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Die vorformulierte Erklärung ist nicht automatisch die für Sie günstigste Lösung. Insbesondere Umfang und Vertragsstrafe müssen sorgfältig geprüft werden.

3. Vorschnell Auskunft erteilen. Angaben über Bezugsquellen, Einkaufsmengen, Verkäufe und Umsätze können für weitere Ansprüche von erheblicher Bedeutung sein. Erteilen Sie deshalb keine weitergehenden Informationen, bevor Umfang und Berechtigung des Auskunftsanspruchs geklärt sind.

4. Produkte und Unterlagen einfach löschen. Sichern Sie zunächst Angebote, Fotos, Rechnungen und Herkunftsnachweise. Gerade diese Unterlagen können später wichtig sein, um Originalität, Bezugsweg oder die konkrete Gestaltung des Angebots nachzuweisen.

Wir helfen Ihnen – Was wir als spezialisierte Anwaltskanzlei für Markenrecht für Sie tun können

Ob und in welcher Form eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, hängt vom Einzelfall ab. Eine ungeprüfte Erklärung – etwa im Zusammenhang mit Bird & Bird LLP – kann Sie lebenslang binden und erhebliche Risiken auslösen.

Oft ist eine individuell angepasste oder sogar keine Unterlassungserklärung sinnvoll. Standardvorlagen aus dem Internet sind gefährlich. Eine anwaltliche Prüfung hilft, teure einstweilige Verfügungen zu vermeiden und die richtige Strategie zu wählen.

1. Wir prüfen die Abmahnung. Wir untersuchen, welche Marken- oder sonstigen Schutzrechte Apple geltend macht und ob das beanstandete Produkt oder Angebot diese Rechte tatsächlich verletzt.

2. Wir prüfen die Unterlassungserklärung. Ist eine Unterlassungserklärung erforderlich, entwickeln wir eine auf den konkreten Fall zugeschnittene Lösung und vermeiden nach Möglichkeit unnötig weitreichende Verpflichtungen.

3. Wir prüfen Auskunft, Schadensersatz und Kosten. Wir untersuchen, welche Forderungen tatsächlich berechtigt sind, und wehren unberechtigte oder überhöhte Ansprüche ab.

4. Wir übernehmen die Kommunikation mit Bird & Bird. Sie müssen die rechtliche Auseinandersetzung nicht selbst führen. Wir übernehmen die Korrespondenz und vertreten Ihre Interessen gegenüber Bird & Bird und Apple.

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Was tun, wenn der Zoll Apple-Produkte oder Zubehör zurückhält?

Hält der Zoll Apple-Produkte oder vermeintliches Apple-Zubehör zurück, besteht häufig der Verdacht, dass Marken-, Design- oder andere Schutzrechte von Apple verletzt werden. Eine Zollmaßnahme bedeutet allerdings noch nicht automatisch, dass tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt.

Nehmen Sie nicht vorschnell Kontakt mit Apple oder Bird & Bird auf. Sichern Sie Rechnungen, Bestellbestätigungen und Herkunftsnachweise und lassen Sie zunächst prüfen, ob Originalware, eine Fälschung oder nicht autorisierte Ware betroffen ist.

Mein Apple-Angebot wurde bei eBay gelöscht – droht jetzt eine Abmahnung?

Wurde ein Angebot für Apple-Produkte oder Zubehör bei eBay, Amazon oder einer anderen Verkaufsplattform gelöscht, kann eine Beanstandung wegen möglicher Marken- oder Designrechtsverletzungen dahinterstehen. Gerade Onlineangebote waren bereits Gegenstand dokumentierter Apple-Verfahren.

Eine Löschung bedeutet noch nicht automatisch, dass eine Abmahnung folgen wird. Stellen Sie das beanstandete Angebot aber nicht einfach unverändert erneut ein, sondern lassen Sie prüfen, weshalb es gelöscht wurde und ob bereits jetzt Handlungsbedarf besteht.

Muss ich bei einer Abmahnung von Bird & Bird für Apple eine Unterlassungserklärung abgeben?

Nicht automatisch. Zunächst muss geprüft werden, ob Apple überhaupt ein Unterlassungsanspruch zusteht. Die von Bird & Bird vorformulierte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft unterschrieben werden, weil sie langfristige Verpflichtungen und erhebliche Vertragsstrafen auslösen kann.

Besteht ein Unterlassungsanspruch, kann eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoll sein. Entscheidend ist, dass sie die Wiederholungsgefahr beseitigt, ohne unnötig weitreichende Verpflichtungen zu übernehmen.

Muss ich bei einer Apple-Abmahnung Schadensersatz und Anwaltskosten bezahlen?

Auch Schadensersatz und Anwaltskosten sind nicht ungeprüft zu akzeptieren. Ob und in welcher Höhe Zahlungsansprüche bestehen, hängt unter anderem von der konkreten Rechtsverletzung, dem Umfang der Verkäufe und weiteren Umständen des Einzelfalls ab.

Gerade deshalb sollten auch Auskünfte über Einkaufsmengen, Bezugsquellen, Verkäufe und Umsätze nicht vorschnell erteilt werden. Wir prüfen die geltend gemachten Forderungen und wehren unberechtigte oder überhöhte Ansprüche ab.

Schicken Sie uns gerne unverbindlich Ihre Abmahnung

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