Warum löscht eBay ein Angebot für BMW Embleme oder BMW Fahrzeugzubehör?

Wird ein Angebot mit BMW Emblemen, Radnabenkappen, Felgendeckeln oder anderem BMW Fahrzeugzubehör bei eBay gelöscht, kann der Hintergrund ein Hinweis auf eine mögliche Verletzung von Markenrechten sein.

Dabei bedeutet die Löschung zunächst noch nicht automatisch, dass tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Entscheidend ist vielmehr, welches Produkt angeboten wurde, welche BMW-Kennzeichen verwendet wurden und woher die Ware stammt. Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88

Besonders problematisch können Zubehörteile sein, die nicht von BMW hergestellt wurden, auf denen aber das BMW-Logo, das M-Zeichen oder andere geschützte Kennzeichnungen angebracht sind.

Auch die Art des Angebots spielt eine Rolle. Deshalb sollte ein gelöschtes Angebot nicht einfach unverändert erneut eingestellt werden, bevor geklärt ist, warum eBay reagiert hat und welche Rechte betroffen sein könnten.

Welche BMW Produkte können von einer eBay-Löschung oder Abmahnung betroffen sein?

Markenrechtliche Probleme können sich bei ganz unterschiedlichen BMW-Produkten und Fahrzeugteilen ergeben. Betroffen sein können insbesondere BMW Embleme und Logos, Radnabenkappen, Felgendeckel, Schlüssel und Schlüsselzubehör, Aufkleber, Zierleisten, Ersatzteile sowie sonstiges Fahrzeugzubehör.

Dabei geht es nicht ausschließlich um die Bezeichnung BMW und das bekannte BMW-Logo. Markenrechtlich geschützt sind auch weitere Kennzeichnungen des Unternehmens, beispielsweise MINI, BMW M oder BMW i sowie zahlreiche Modellbezeichnungen.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Gerade beim Verkauf über eBay, Amazon, Etsy oder andere Onlineplattformen können deshalb bereits Produktbezeichnung, Fotos und die konkrete Gestaltung des Angebots markenrechtlich relevant werden.

Entscheidend ist immer die konkrete Verwendung: Wird lediglich zutreffend beschrieben, für welches Fahrzeug ein Ersatzteil geeignet ist? Oder wird ein BMW-Zeichen so benutzt, dass der Eindruck entstehen kann, das Produkt stamme von BMW oder sei von BMW autorisiert?

Was gilt, wenn das bei eBay angebotene BMW Produkt Originalware ist?

Nicht jedes Angebot eines mit einer BMW-Marke gekennzeichneten Produkts verletzt automatisch Markenrechte. Handelt es sich tatsächlich um Originalware, kann insbesondere der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz von Bedeutung sein.

Wurde das konkrete Originalprodukt von BMW oder mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht, kann ein Weiterverkauf grundsätzlich zulässig sein. Allerdings müssen die Voraussetzungen im konkreten Fall erfüllt sein; außerdem können besondere Umstände einer Erschöpfung entgegenstehen.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Deshalb sind Rechnung, Bezugsquelle, Bestellbestätigung, Verpackung, Fotos und sonstige Herkunftsnachweise wichtig. Gerade bei Fahrzeugteilen, die ursprünglich außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums erworben wurden, kann die Herkunft der Ware entscheidend werden.

Auch eine eBay-Löschung beweist für sich genommen noch nicht, dass ein angebotenes BMW-Produkt eine Fälschung war.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88. Wir prüfen, ob Originalität und Herkunft der Ware für Ihre Verteidigung von Bedeutung sind.

Kann auch ein privater Verkauf von BMW Fahrzeugteilen bei eBay problematisch sein?

Ein privater eBay-Verkauf ist markenrechtlich nicht automatisch genauso zu beurteilen wie die Tätigkeit eines gewerblichen Händlers. Markenrechtliche Unterlassungsansprüche setzen grundsätzlich eine Benutzung des geschützten Zeichens im geschäftlichen Verkehr voraus.

Ob ein Verkäufer noch privat handelt, hängt allerdings nicht allein davon ab, ob sein eBay-Konto als „privat“ bezeichnet wird. Relevant können beispielsweise Anzahl und Häufigkeit der Verkäufe, Art und Menge der angebotenen Produkte, Neuware, wiederholte gleichartige Angebote und die gesamte Verkaufstätigkeit sein.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Gerade bei mehreren BMW Emblemen, Radnabenkappen oder anderen gleichartigen Fahrzeugteilen sollte deshalb genau geprüft werden, ob tatsächlich noch ein reiner Privatverkauf vorliegt.

Umgekehrt sollte aus der bloßen Löschung eines einzelnen Angebots nicht vorschnell geschlossen werden, dass der Verkäufer automatisch gewerblich gehandelt und eine Markenrechtsverletzung begangen hat.

Betrifft die Löschung von Fahrzeugzubehör bei eBay nur BMW?

Nein. Ähnliche markenrechtliche Probleme können auch beim Verkauf von VW-, Mercedes-Benz-, Audi-, Škoda- oder Porsche-Zubehör entstehen. Besonders relevant sind Embleme, Radnabenkappen, Felgen, Schlüssel, Ersatzteile und anderes Fahrzeugzubehör, wenn darauf geschützte Herstellerkennzeichen verwendet werden.

Eine weitere typische Konstellation entsteht bereits bei der Einfuhr solcher Produkte. Werden beispielsweise VW-Embleme oder anderes Fahrzeugzubehör vom Zoll zurückgehalten, kann sich schon vor einem späteren eBay-Angebot die Frage stellen, ob Originalware, eine Fälschung oder ein nicht autorisiertes Zubehörprodukt vorliegt.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88

Droht nach der eBay-Löschung eine Abmahnung der BMW AG durch Lubberger Lehment?

Eine Löschung durch eBay bedeutet nicht automatisch, dass anschließend eine Abmahnung eingeht. Sie sollte jedoch ernst genommen werden, weil der Vorgang mit einer Beanstandung von Markenrechten zusammenhängen kann.

Aktuell werden markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte ausgesprochen. Gegenstand solcher Auseinandersetzungen können insbesondere die Verwendung von BMW, MINI, M, BMW i und weiteren geschützten Kennzeichnungen sowie entsprechende Angebote auf Onlineplattformen sein.

Mit einer Abmahnung können insbesondere Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche sowie Rechtsanwaltskosten geltend gemacht werden. Deshalb sollte nicht erst nach Eingang einer Abmahnung darüber nachgedacht werden, was die vorausgegangene eBay-Löschung bedeutet.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Wir prüfen bereits in diesem Stadium, ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung erkennbar ist und ob vor Eingang einer möglichen Abmahnung Handlungsbedarf besteht.

Eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist auch hier nicht automatisch die richtige Reaktion. Ob sie in einem konkreten Fall sinnvoll sein kann, hängt insbesondere vom beanstandeten Produkt, der Nutzung der BMW-Marken und der bisherigen Verkaufstätigkeit ab.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Muss ich nach einer BMW-Abmahnung durch Lubberger Lehment eine Unterlassungserklärung abgeben?

Liegt bereits eine Abmahnung der BMW AG durch Lubberger Lehment vor, sollte eine beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden. Eine solche Erklärung kann langfristig binden und bei späteren Verstößen erhebliche Vertragsstrafen auslösen.

Wir prüfen deshalb zunächst, ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung und ein Unterlassungsanspruch vorliegen. Ist eine Unterlassungserklärung erforderlich, prüfen wir, wie diese modifiziert und auf das tatsächlich notwendige Maß beschränkt werden kann.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Muss ich Auskunft, Schadensersatz und die Anwaltskosten von Lubberger Lehment bezahlen?

Neben der Unterlassung können bei einer Markenrechtsverletzung Auskunft, Schadensersatz und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt werden. Ob und in welchem Umfang solche Ansprüche tatsächlich bestehen, hängt jedoch vom konkreten Einzelfall ab.

Gerade Auskünfte über Bezugsquellen, Einkaufsmengen, Verkäufe und Umsätze sollten nicht vorschnell erteilt werden. Sie können später für die Berechnung eines möglichen Schadensersatzanspruchs von Bedeutung sein. Wir prüfen die geltend gemachten Forderungen und wehren unberechtigte oder überhöhte Ansprüche ab.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

Wir helfen Ihnen – Was wir als spezialisierte Anwaltskanzlei für Markenrecht für Sie tun können

Wurde Ihr BMW-Angebot bei eBay gelöscht oder haben Sie bereits eine Abmahnung durch Lubberger Lehment erhalten, prüfen wir zunächst, welches Produkt angeboten wurde, welche BMW-Marken verwendet wurden und ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung vorliegt.

Wir prüfen insbesondere Fragen zu Originalware und Erschöpfung, zur Abgrenzung zwischen Privatverkauf und geschäftlichem Handeln sowie die geltend gemachten Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Kostenansprüche.

Wir übernehmen die gesamte Korrespondenz mit Lubberger Lehment, prüfen und modifizieren erforderlichenfalls die Unterlassungserklärung und entwickeln mit Ihnen die passende Verteidigungsstrategie. Auch wenn bislang lediglich das eBay-Angebot gelöscht wurde, prüfen wir, ob bereits jetzt Handlungsbedarf besteht oder zunächst abgewartet werden sollte.

20 Jahre Erfahrung im Markenrecht.

Nutzen Sie bundesweit unsere kostenlose Ersteinschätzung oder Tel.: 08807 / 94 999 88,

1

Unsere Erfahrung

Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen.